Britannien: Der Widerstand gegen das Sparprogramm

Eine Krabbelstube in der Bankfiliale

3. November 2011 | Was unternimmt man gegen eine Regierung, die partout den Sozialstaat gegen die Wand klatschen will? Man lässt sich was Neues einfallen. Und vergisst die Vergangenheit nicht.

«Schau mal, so geht das.» Lynn, eine junge Sozialarbeiterin, beugt sich über die Schulter des grauhaarigen Mannes und greift zur Maus. Immer wieder hatte John (Name geändert) ein E-Mail-Konto einzurichten versucht und war auch beim fünften Mal gescheitert; der rund fünfzigjährige Langzeitarbeitslose ist im Umgang mit dem Rechner noch nicht so geübt. Im Internet surfen, das kann er schon, sagt er und schaut ein bisschen stolz. Aber die komplizierten Sachen kriegt er noch nicht so hin. Wo hätte er das auch lernen sollen hier in Dingle, einem der ärmsten Viertel der krisengebeutelten Hafenstadt Liverpool?

Lynn und John und zwei weitere Leute sitzen in einem Liv-it-Bus, der am Strassenrand der High Park Street parkt. Seit 10 Uhr steht der Kleinbus mit seinen fünf Computerarbeitsplätzen vor einer kleinen katholische Kirche, die wie ein Feuerwehrhaus aussieht; dahinter ziehen sich schier endlose Häuserzeilen Richtung Toxteth, dem benachbarten Quartier, wo der Bus am Nachmittag Station machen wird. In einer der vielen Seitenstrassen, rund 200 Meter weiter weg, war einst Ringo Starr aufgewachsen, der es als Beatle zu Ruhm und Reichtum brachte; sein Geburtshaus ist mittlerweile wie viele der zweistöckigen Reihenhäuser verbarrikadiert. Sie alle sollen irgendwann einem Neubauprojekt weichen, «Redevelopment» nennt man das hier. Aber wer kauft sich schon eine Eigentumswohnung in einem Bezirk, in dem fast alle Sozialleistungen vom Staat beziehen und die Jugendarbeitslosigkeit bei über sechzig Prozent liegt.

Mangelware Selbstbewusstsein

«Mit dem Bus bieten wir all jenen eine Chance auf Weiterqualifizierung, die nicht hierherkommen wollen oder können», sagt Mark Clarke in der Innovations Factory an der Park Street Nr. 141. In der «Fabrik» mit ihren vierzig Computerplätzen über dem «Toxteth Pub» ist einiges los. Jugendliche, Hausfrauen und ältere Arbeitslose tippen Lebensläufe, suchen Stellenangebote, schreiben Bewerbungen und lernen, sich in der digitalen Welt zu bewegen. «Manche bringen auch alte Fotos vom Quartier mit, die sie in einem Familienalbum gefunden haben, und scannen sie ein», erzählt Clarke, «vielleicht entsteht daraus ja eine lokalhistorische Website, auf die die Leute stolz sein können und die den Gemeinschaftssinn fördert.»

Selbstbewusstsein ist Mangelware in diesem Quartier, das schon vor der Stilllegung der nahgelegenen Docks Anfang der achtziger Jahre arm war und seither noch viel ärmer geworden ist. Etliche Bezirke von Dingle und Toxteth rangieren in der Regierungsstatistik über «multiple deprivation», die verschiedene Faktoren wie Ausbildung, Gesundheit, Erwerbstätigkeit und Umwelt wertet, ganz unten. Kaum irgendwo in England ist das Elend so gross wie hier, nirgendwo sonst haben beispielsweise Frauen eine so geringe Lebenserwartung.

Mark Clarke, der hier seit über dreissig Jahren Sozialarbeit leistet, ist Direktor von Dingle Opportunities (DO), einer lokalen Basisinitiative. Und Roger O'Hara, weit über siebzig Jahre alt, sitzt seit je im Aufsichtsrat der kleinen Gesellschaft, die nicht nur die Innovations Factory, die mobile Digitalbücherei in Form des Liv-it-Busses und ein Internetportal betreibt, sondern etwas ganz Neues geschaffen hat – eine Arbeitsvermittlungsagentur im Dienste der lokalen Bevölkerung.

Beide können sich noch gut erinnern, wie alles anfing. Nach dem Toxteth-Aufstand 1981 (vgl. Kasten) und dem Kollaps der Liverpooler Ökonomie Ende der achtziger Jahre «haben erst die Regierung in London, dann die EU jede Menge Geld in die Region gepumpt», erzählt O'Hara. «Aber die Politiker investierten vor allem dort, wo die Politik das Geld stets zuerst hinsteckt – in die vorzeigbare Infrastruktur: bessere Häuser, schönere Strassen, mehr Bäume.» Das sei ja alles gut und recht gewesen; aber die unsichtbare Infrastruktur habe man völlig vernachlässigt – die Menschen mit ihren Nöten, ihren Bedürfnissen und ihren Hoffnungen. Und so habe er halt interveniert, als Anfang der neunziger Jahre 28 Millionen Pfund für die «physische Erneuerung» von Dingle und Toxteth zur Verfügung standen.

Roger O'Hara ist ein erfahrener Gremienpolitiker. Der stadtbekannte Kommunist sass damals in vielen Ausschüssen, war gut vernetzt und wusste, wie man Projektanträge formulieren muss. Er tat sich mit Mark Clarke, heute 54 Jahre alt, und ein paar anderen zusammen, beantragte Fördermittel aus dem EU-Strukturfonds und gründete 1992 die Initiative Dingle Opportunities.

Die Grundüberlegung war einfach: «In Dingle und Toxteth vererben sich Arbeitslosigkeit und Armut seit Generationen», sagt Clarke. «Die Grosseltern hatten vielleicht noch halbwegs anständig bezahlte Arbeitsplätze, die Eltern hin und wieder einen Job – aber die Jungen wissen zum Teil gar nicht, was das ist.» Hilfe von den Jobcentern erfahren sie kaum; ein paar Zehnminutengespräche können die tiefsitzende Frustration nicht durchbrechen – zumal die Jobcenter nur auf die formale Qualifikation achten. «Viele jobben nebenbei auf dem Schwarzmarkt, manche sind mittlerweile erfahrene Handwerker», sagt O'Hara. «Aber sie können ihre Kenntnisse nicht belegen und auch nicht ‹Maler› oder ‹Maurer› in die Formulare eintragen, weil dann Beamte gleich wissen wollen, ob sie ihre Erfahrungen während des Bezugs von Arbeitslosengeld gesammelt haben. Also schreiben sie ‹Hilfsarbeiter›. Davon aber gibt es Tausende.» Bei Dingle Opportunities ist das anders. «Wir behandeln alle Informationen vertraulich», sagt Clarke, «und wir nehmen uns Zeit für die Ratsuchenden.»

Eine Rundumversorgung

Mittlerweile ist DO ein grosses Gemeinschaftsprojekt mit 42 ordentlich bezahlten Beschäftigten und einem Geschäftsvolumen von rund zwei Millionen Franken. Das Haus an der Park Road 300 haben sie zusammen mit vielen Freiwilligen selbst hergerichtet. «Unser Hauptaugenmerk gilt der Vermittlung», erläutert Mark Clarke, «wir qualifizieren beispielsweise nicht selbst, aber wir kennen alle Weiterbildungsprogramme – und begleiten die Leute über eine lange Zeit hinweg.» Und nicht nur das. Derzeit arbeitet DO in einer ganzen Reihe von Bereichen:

→ Das Non-Profit-Projekt betreibt im Auftrag der Liverpooler Stadtverwaltung das lokale Jet-Programm. «Jobs, Education and Training» ist ein neuer Ansatz in der Arbeitsvermittlung – Jet-MitarbeiterInnen fragen bei Unternehmen nach, beraten die Arbeitslosen, organisieren Qualifizierungsmassnahmen, achten auf ordentliche Bezahlung und bleiben auch nach einer erfolgreichen Vermittlung mit den Menschen in Kontakt. «Dass du einen Job hast, heisst noch nicht, dass er dir gefällt, dass er zu dir passt und dass du ihn behältst», sagt Clarke.

→ DO betreut auch ein Jugend-Jet-Programm. «Heranwachsende Jugendliche wollen mit offiziellen Stellen nichts zu tun haben», erläutert Youth-Jet-Mitarbeiter Andrew, «deswegen organisieren wir für sie ein lockeres Freizeitprogramm, bei dem sie Klettern lernen, auf Tagesausflügen die Natur beobachten oder Graffiti sprühen können.» Die Jugendlichen fassen Vertrauen und lassen sich dann auch beraten.

→ Zudem besuchen drei Sozialarbeiterinnen regelmässig Familien daheim. Sie fragen nach den Nöten, mobilisieren die städtische Liegenschaftsverwaltung, wenns mal wieder in die Sozialwohnung regnet, und informieren über die DO-Angebote.

→ Dazu kommt noch die Innovations-Factory mit ihrem Web-Portal liv-it.net und den mobilen und stationären Rechnern. «Es gibt unzählige IT-Kurse», sagt Clarke, «aber ihr neu erworbenes Wissen können Menschen ohne eigenen Computer nirgendwo nutzen.» Inzwischen hat er mit gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften einen Handel abgeschlossen: DO-MitarbeiterInnen liefern Laptops an interessierte SozialmieterInnen und holen sie später wieder ab; die Housing Association zahlt dafür eine Gebühr.

Privatisierung der Fördermittel

Nicht alle Massnahmen, die sich die DO-Leute einfallen liessen, waren von Dauer. 2008 lief das EU-Strukturhilfeprogramm «Objective 1» aus. Dass ihr Lieblingsprojekt nicht verlängert wurde, bedauern Clarke und O'Hara noch heute. Mit einer halben Million Franken Zuschuss hatten sie 48 älteren Langzeitarbeitslosen ein halbes Jahr lang gut bezahlte Jobs im Freiwilligensektor finanziert; 35 davon wurden danach dauerhaft eingestellt. «Dieses Projekt übertraf unsere Erwartungen bei weitem», sagt Clarke, «und hat sich selbst finanziert, wenn man bedenkt, dass die Wiederbeschäftigten Steuern entrichten und ihre Familien nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen sind.» Und stolz auf ihre Arbeit und ihre Leistung seien die Menschen auch noch.

Die letzten zwei Jahre waren für DO schwierig. Die EU-Förderung wurde nach zehn Jahren gestoppt, und an neue Mittel kommen vergleichsweise kleine NGOs nur schwer heran. Die britische Regierung investiert zwar weiterhin in strukturschwache Regionen wie die von Liverpool, reduziert aber den Personalbestand im öffentlichen Dienst. Es gibt nicht mehr genügend Beamte, die Förderanträge prüfen und bewilligen können. Und so übergibt der Staat die Verwaltung der Mittel grossen, oftmals privatwirtschaftlich orientierten Agenturen, die von oben nach unten blicken und sich für lokale Belange nur mässig interessieren. «Die neuen Verträge haben meist ein Volumen von zehn Millionen Pfund und mehr, da können wir nicht mithalten», fürchtet Roger O'Hara.

Mark Clarke ist etwas optimistischer, weil er gerade neue Ideen ausheckt und DO das einzige Projekt dieser Art in Britannien ist (und auch schon mehrfach ausgezeichnet wurde). «Von uns kann man viel lernen», hofft er. Und überhaupt: All seine Projekte hätten mit knappen Mitteln auskommen und ständig neue Förderanträge einreichen müssen. «Ich lebe seit 28 Jahren von der Hand in den Mund und von einem befristeten Arbeitsvertrag zum nächsten.» Und warum tut er sich das an? «Weil nur unser Ansatz den Marginalisierten hier eine Chance bietet – gerade jetzt in der Krise.» Die herkömmlichen Jobagenturen, sagt Clarke, konzentrieren sich auf Kurzzeitarbeitslose, also die gerade Entlassenen, die Arbeitslosengeld beziehen. «Und für die anderen – und das ist hier bei uns die Mehrheit – interessiert sich niemand.»(pw)


Zwei Camps, ein Erdbeben, kein Rausschmiss

«Vielleicht sind wir ja so was wie früher die Kanarienvögel in den Bergwerken», sagt David MacGinty. «Die haben auch immer als erste gespürt, wenn etwas nicht stimmt». Ein bisschen gewagt ist der Vergleich ja schon, aber in einem sind sich auf dem kleinen Platz vor der mächtigen St. Paul's Kathedrale alle einig: «Wenn sich nichts ändert, dann kracht alles zusammen.»

So richtig gekracht hat es aber erst mal in der Kirche. Nachdem der Dekan von St. Paul's auf die Platzbesetzung zuerst mit einer vorübergehenden Sperrung der Kathedrale reagiert und dann die Räumung androht hatte, traten ein Domherr und ein Kurator zurück («Jesus wäre eher draussen im Camp als in dieser Kirche»). Als daraufhin auch noch christliche Basisgruppen ankündigten, die PlatzbesetzerInnen im Falle einer Räumung zu schützen, demissionierte auch der Dekan – woraufhin die Kirchengemeinde beschloss, die Besetzung auf Dauer zu dulden.

Ganz so einfach macht es die Corporation of London, die vielleicht älteste Gemeindebehörde der Welt, den OkkupantInnen nicht. Sie drohte erst mit einem Gerichtsverfahren (ein Stück des besetzten Platzes gehört ihr), zeigte sich dann – nach dem Kirchenbeschluss – kulant und suchte das Gespräch, und will nun doch gerichtlich eine Räumung erzwingen, da die BesetzerInnen nicht freiwillig abziehen wollen. Aber immerhin: Zum ersten Mal seit langem wurde die merkwürdige Struktur der Corporation und ihr undurchsichtiger Einfluss öffentlich diskutiert. Die Corporation ist die Verwaltung der quasi exterritorialen City of London, in der auf einer Fläche von einer Quadratmeile Börsen, Grossbanken, Brokerfirmen und Versicherungen ihren Sitz haben – und sie ist ein vordemokratisches Gebilde. Denn nicht die 9000 BewohnerInnen haben das Sagen, sondern die Geschäftswelt.

Dass die Corporation nun eine Zwangsräumung in Erwägung zieht, liegt freilich auch an den BewohnerInnen des Occupy-Camps. Denn die sind zwar überaus friedfertig, aber auch rege. So ziehen immer wieder Demonstrationen von St. Paul's vors Parlament oder zur Guildhall der City of London (dem Sitz der Corporation), wo die DemonstrantInnen dann regelmässig von der Polizei eingekesselt werden. (pw)