↑ home
zur Übersicht ↑ Irland & Nordirland

Irland: Verhaltene Proteste

«Die Leute sind wütend und haben Angst»

10. Juni 2010 | Kaum ein anderes Land der Eurozone steckt so sehr in der Krise wie Irland, und kaum irgendwo wird der Bevölkerung so viel abverlangt wie hier. Und doch hält sich der Widerstand in Grenzen. Warum?

Nun bewegt sich also doch noch was. Vor einem Monat, am 11. Mai, zog eine bunte Demonstration von Gewerkschaftern, linken Aktivistinnen, RentnerInnen und Arbeitslosen durch die Dubliner Innenstadt zum Parlamentsgebäude. Es waren nur ein- bis zweitausend Menschen, aber immerhin – der Bann schien gebrochen. Denn eine Woche später waren sie wieder unterwegs, und dann nochmal und nochmal, immer dienstags.

Sie trugen Plakate mit Slogans wie «Irische Intifada» oder «No cuts!» (keine Kürzungen), hielten feurige Reden und wollen im Wochenrhythmus weitermachen. Ein neuer Anfang sei das, sagen die TeilnehmerInnen der von der irischen Sektion der britischen Gewerkschaft Unite initiierten Kundgebungsserie. Aber von einem Neubeginn der Klassenkämpfe war auch Anfang 2009 die Rede gewesen, als an der vielleicht grössten Demonstration seit der Staatsgründung 120 000 Menschen in Dublin protestiert hatten. Doch danach geschah kaum noch was: lokale Manifestationen gegen die Schliessung kleiner Spitäler Ende März, vereinzelte Opposition gegen die Stilllegung kommunaler Einrichtungen, ein Generalstreiksbeschluss im Oktober, der aber wieder zurückgenommen wurde – viel mehr war nicht.

Dabei hätten die irischen Lohnabhängigen jeden Grund zur Rebellion. Denn seit die Finanzmarktkrise vor zwei Jahren den Keltischen Tiger bezwang und den schleichenden Entindustrialisierungsprozess beschleunigte, kippt Irland zurück in alte Zeiten, als die Armut gross war und viele im Elend lebten. «Der Boom der beiden letzten Jahrzehnte war nur ein kurzer Traum», sagt eine, die ihren Namen nicht nennen mag, «und so recht haben viele von uns selber nicht daran geglaubt. Jetzt stehen wir wieder am Anfang.» Aber wütend ist die Sechzigjährige dann doch. Sie hat auch allen Grund dazu.

Der grosse Raubzug

Denn derzeit ist vieles schlimmer als früher - weil nicht alle Opfer sind, nicht alle wieder ganz unten landen, sondern nur die Armen, die abhängig Beschäftigten, die Kranken, die Alten, die Behinderten. Und andere gewinnen. Mit einem gigantischen Streichkonzert versucht die seit zwei Jahren regierende Koalition von Fianna Fáil und den Grünen das Budgetdefizit zu reduzieren, das im vergangenen Jahr bei 14,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) lag – nirgendwo sonst in der Eurozone klafft ein so grosses Haushaltsloch, nicht einmal in Griechenland. Die Europäische Kommission rechnet sogar damit, dass Irlands Staatsschuld (die 2007 noch bei 25 Prozent des BIP lag) im kommenden Jahr knapp hundert Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung erreichen könnte – und das trotz der einschneidenden Massnahmen, die die Regierung ergriffen hat. Die konservative Staatspartei Fianna Fáil, die seit den zwanziger Jahren fast immer in der Regierung sass, und die zutiefst bürgerlichen Grünen haben im vergangenen Jahr die Löhne mit einer Sondersteuer von zwei bis sechs Prozent belegt, die Gehälter der Staatsangestellten um fünfzehn Prozent gekürzt, das Kindergeld um zehn Prozent reduziert und das Arbeitslosengeld um vier Prozent gesenkt. Und es wird nicht dabei bleiben.

«Irland steckt tiefer in der Krise als die meisten anderen EU-Staaten», sagt Mick O'Reilly, bis vor zwei Jahren Irland-Chef der Gewerkschaft Unite, «und für die Folgen werden noch meine Enkel zahlen müssen.» Rund achtzig Milliarden Euro hat der Staat den Grossbanken in den letzten zwei Jahren überwiesen, darunter knapp fünfzig Milliarden für einen grandiosen Müllhaufen an giftigen Wertpapieren, die an eine staatliche Behörde ausgelagert wurden. Allein die Anglo Irish Bank hat seit März zehn Milliarden Euro erhalten. Die Rettungsaktion war notwendig gewesen, weil sich die irischen Finanzhäuser verspekuliert hatten. Fünfzehn Jahre lang boomte die Ökonomie: Angelockt von grosszügigen Zuschüssen und Steuerbefreiungen hatten sich ab Anfang der neunziger Jahre viele internationale Konzerne (vor allem aus dem Computer- und Pharmabereich) auf der Insel niedergelassen; die Arbeitskräfte waren gut ausgebildet und billig. Das Wachstum beschleunigte sich, das Armenhaus am Westrand Europas erblühte: Viele IrInnen kehrten aus der Emigration zurück, die Löhne stiegen, die Grundstückspreise explodierten.

Erschliessungsunternehmen, Baufirmen, Banken und die von ihnen bestochenen Politiker (vor allem von Fianna Fáil) scheffelten enorme Gewinne. Die Hauspreise kletterten von 1985 bis 2006 um das Dreifache, die Banken warfen mit Krediten um sich und investierten auch in osteuropäische Immobilien, der Bausektor machte ein Fünftel der Gesamtökonomie aus. Doch dann begannen die Multis abzuwandern, weil in Osteuropa die Arbeitskosten niedriger waren. Dazu kam die internationale Finanzmarktkrise – das irische Kartenhaus stürzte ein, und mit ihm das Bankenwesen.

«Die Banker haben die Politiker in der Nacht angerufen und mit allem Möglichen gedroht», erinnert sich Gewerkschafter O'Reilly, «und am nächsten Morgen war für sie alles wieder gut.» Allein die Anglo Irish Bank hatte faule Kredite in Höhe des halben BIP angehäuft. «Dieses Geldhaus war nie etwas anderes als das Spielcasino von ein paar Baufirmen», sagt O'Reilly; es habe für die Wirtschaft keinerlei Bedeutung gehabt, man hätte es ruhig untergehen lassen können. Stattdessen wurde es verstaatlicht.

Aber warum gibt es gegen diesen grossen Raubzug keine nennenswerte Gegenwehr? «Viele sind verwirrt», sagt Mick O'Reilly. «Sie sind wütend, aber sie haben auch Angst um ihre Arbeitsplätze. Und hoffen, dass die Einschnitte nicht noch tiefer gehen werden.» Mit knapp vierzehn Prozent ist die offizielle Arbeitslosenzahl so hoch wie selten zuvor. 430 000 Lohnabhängige stehen auf der Strasse, und jede Woche kommen ein paar Hundert oder Tausend dazu. Der Versicherungskonzern Quinn hat vor kurzem eine Massenentlassung angekündigt, das US-Pharmaunternehmen Pfizer will gleich drei Werke schliessen und rund 800 Stellen streichen, der Bausektor (in dem vor zwei Jahren jeder siebte Erwerbstätige arbeitete) ist praktisch tot. Damit die Zahlen nicht allzu schrecklich aussehen, korrigiert sie die Regierung immer wieder nach unten: So fliegen zum Beispiel alle Erwerbslosen, deren PartnerInnen noch Arbeit haben, nach neun Monaten aus der Statistik. Und die 100 000 MigrantInnen, die zurück sind nach Polen und in die baltischen Staaten, werden ohnehin nicht mitgezählt.

Der Musterschüler

«Die Stimmung ist miserabel», sagt auch Dermot Connolly, der früher Lastwagen fuhr. «Die Banker haben uns in die Scheisse geritten, die bürgerlichen Politiker lassen uns zahlen, und die Unternehmen drücken die Löhne, weil sie sich davon einen internationalen Wettbewerbsvorteil versprechen», erläutert er im Büro der kleinen AktivistInnengruppe People Before Profit. Die Zeche zahlen vor allem die Jungen: «Jeder Dritte unter dreissig ist arbeitslos.» Und so nimmt die Emigration, die vor Jahrzehnten schon ein Sicherheitsventil gewesen war, wieder zu. In den letzten beiden Jahren haben 60 000 die Insel verlassen; 2010 und 2011 könnten es 100 000 werden. Aber wohin können sie noch gehen? Im Unterschied zu den achtziger Jahren, als das irische BIP pro Kopf der Bevölkerung ein Drittel unter dem EU-Durchschnitt lag, bietet das Ausland heute kaum noch Jobs. In den USA und in Britannien, den traditionellen Migrationsstaaten der IrInnen, gibt es fast keine offene Stellen, nur Verwandte, die die Jungen vorübergehend aufnehmen. Also emigrieren sie mittlerweile auch nach Neuseeland, nach Kanada, überall hin. Es ist zum Heulen.

«Irland war immer ein Musterschüler des Neoliberalismus», sagt Connolly. In den Boomzeiten habe die Regierung den multinationalen Unternehmen rote Teppiche ausgerollt, Land geschenkt, Steuern erlassen (die Unternehmenssteuer liegt immer noch bei rekordverdächtig tiefen 12,5 Prozent) und auf Teufel komm raus dereguliert – «und jetzt in der Krise werden Sozialleistungen ebenso vorbildlich zusammengestrichen.» Selbst beim sogenannten Griechenlandpaket handelte Dublin mustergültig: Irlands Beitrag war – bezogen auf die Bevölkerungszahl – höher als der deutsche.

Ein paar bescheidene Erfolge aber gebe es schon, erzählt Connolly. Als die Dubliner Stadtverwaltung Anfang Jahr ausgerechnet in den ärmsten Quartieren der Stadt drei Schwimmbäder schliessen wollte, organisierten People Before Profit und andere Gruppierungen eine breite Protestkampagne. Die Stadt gab nach, vorübergehend zumindest, und verschob die Stilllegung um ein halbes Jahr. «Dafür kommen sie jetzt mit der Idee, dass wir Arbeiter und Arbeitslosen den Betrieb übernehmen sollen – so ein Blödsinn! Wie soll das gehen?»

Schleichender Abbau

Schon wieder klingelt sein Handy. Cieran Perry ist ein gefragter Mann. Seit der Computertechniker als unabhängiger Linker in den Dubliner Gemeinderat gewählt wurde, suchen viele seinen Rat; sein Wahlkreis Cabra-Glasnevin im Norden von Dublin ist ein klassischer Arbeiterbezirk mit ein paar mittelständischen Wohngebieten – und dort, sagt er, wuchert das Elend beständig. Vor allem die Wohnungsnot nehme zu: «Wir haben derzeit 15 000 Haushalte auf der Warteliste, laufend werden Familien aus städtischen Wohnungen vertrieben, weil sie mit den Mietzahlungen im Rückstand sind – und gleichzeitig stehen hier 26 000 Apartments leer.» Und dieser Zustand werde sich demnächst verschärfen. Noch läuft das Moratorium, das die Regierung mit Bauherren und Banken vereinbart hat. Diese verzichten vorerst auf die Pfändung von Häusern säumiger KreditnehmerInnen – was ihnen allerdings nicht besonders schwer fällt: Die Häuser lassen sich ohnehin nicht weiterverkaufen, weil der Wohnungsmarkt zusammengebrochen ist.

Auch in anderen Bereichen wird es noch eine Weile dauern, bis die Krise alle erreicht hat. «Es wurden viele Gemeinschaftsentwicklungsprojekte gestoppt wie der Bau von Sozialzentren oder von Rehabilitationseinrichtungen für Drogensüchtige», sagt Perry. «Anspruch auf Wohngeld hat nur noch, wer in einer Herberge oder auf der Strasse lebt. Aber viele Kürzungen treffen nur Menschen, die zum ersten Mal Unterstützung beantragen – alleinerziehende Frauen etwa, denen künftig der Zuschuss gestrichen wird, wenn ihr jüngstes Kind älter als dreizehn Jahre wird.»

Bis vor zwei Jahren hatten in Cabra alle einen Job, berichtet das Gemeinderatsmitglied, «aber jetzt hängen viele Jugendliche auf der Strasse herum, der Drogenkonsum nimmt zu, der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt».

Die Hilfe der Gewerkschaften

Warum gibt es nicht mehr Protest? «Weil viele immer noch der ziemlich cleveren Botschaft der Regierung und der Medien aufsitzen: Wir hatten es alle gut, und jetzt zahlen wir alle dafür», sagt Perry, «und weil die Gewerkschaften komplett versagen.» Das sieht auch Mick O'Reilly so: «Das progressive Lager, bestehend aus Labour Party und dem Gewerkschaftsdachverband ICTU, teilt die Sicht der Mächtigen und glaubt ebenfalls, dass es keine Alternative gibt. Also sagt es nichts, tut nichts und wartet nur darauf, dass die mittlerweile höchst unpopulären Regierungsparteien in zwei Jahren abgewählt werden.»

Schlimmer noch: Der ICTU lieferte auch noch Vorlagen. Als die schwarz-grüne Regierung Anfang letzten Jahres dem Verband ihren Lohnkürzungsplan präsentierte, offerierten die Gewerkschaften im Gegenzug eine Kürzung der Nacht- und Wochenendzuschläge im öffentlichen Dienst, längere Arbeitszeiten, die Zustimmung zu Privatisierungen – alles Massnahmen, die Gehälter senken und Stellen abbauen. Die Regierung kürzte die Löhne trotzdem. Und kam ein Dreivierteljahr später auf das Gewerkschaftsangebot zurück nach dem Motto: Da war doch noch was. Wieder wurde verhandelt, und Ende März einigten sich ICTU und Regierung auf ein Abkommen, das die alten Gewerkschaftsvorschläge enthält plus einen Streikverzicht, wenn es zu keinen Entlassungen kommt. Derzeit stimmen die Gewerkschaftsmitglieder im öffentlichen Dienst über dieses Abkommen ab. Da die Spitzen der grossen Gewerkschaften ihrer Basis drohen, dass alles noch viel schrecklicher werden könnte, rechnen alle mit einem knappen Ja.

«In den letzten dreissig Jahren haben die Gewerkschaften in einem geschützten Raum gelebt», sagt O'Reilly selbstkritisch, «wir haben das Kämpfen verlernt.» Aber, so fügt er hinzu, «man darf auch nicht übersehen: Das Hauptproblem der irischen Arbeiter war über Jahrhunderte hinweg nicht die Ausbeutung, sondern der Mangel an Ausbeutern.» Vor dem Boom war Irland, überspitzt formuliert, eine stagnierende Agrarnation, in der sich eine klassenbewusste Linke kaum formieren konnte – und in der sich die Sozialdemokratie aufgrund der vielen Zerwürfnisse während des antikolonialen Kampfs gegen die Briten bis heute nicht mit den progressiven NationalistInnen verbündete. Verzweifelt ist der Altgewerkschafter trotzdem nicht: «In der Geschichte der Arbeiterbewegung hat es immer ein Auf und Ab gegeben. Die Leute werden sich wehren – auch gegen die derzeitige Gewerkschaftsführung.» Da müssen sie sich allerdings beeilen. Die Regierung will demnächst nochmals Milliarden einsparen. (pw)